SPD Baiersbronn

 

SPD Ortsverein Baiersbronn startet in den Landtagswahlkampf

Veröffentlicht in Ortsverein

Die letzte Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Baiersbronn stand ganz im Zeichen der Landtagswahl 2016. Es wurden Delegierte für die Nominierungskonferenz gewählt, die die Erst- und Zweitkandidaten der SPD im Kreis Freudenstadt für die Landtagswahl nominieren sollen. Für die Baiersbronner SPD werden Gerhard Gaiser, Matthias Lindner und Gabi Rapp an der Nominierungskonferenz teilnehmen, als Ersatzdelegierte wurden Jonas Jung, Jörg Marx und Andreas Prinz gewählt. Nach ausführlicher Berichterstattung Gerhard Gaisers, über die Arbeit in der SPD-Fraktion des Baiersbronner Gemeinderates und aus dem SPD-Kreisvorstand, wurde über mögliche Themen im Wahlkampf für den Ortsverein diskutiert, wie zum Beispiel über die Einführung eines Jugendgemeinderates oder über die Verkehrsplanung in Baiersbronn.

Ebenfalls auf der Tagesordnung stand die Nachbarschaftskampagne der SPD. Als Verantwortlicher für die Nachbarschaftskampagne der SPD im Kreis Freudenstadt, stellte Matthias Lindner den Mitgliedern diese vor. Im Rahmen der Kampagne will man die Partei öffnen und verstärkt Bürger in der Nachbarschaft ansprechen, um so neue Interessenten und Mitglieder zu gewinnen und um zu erfahren, wo den Bürgern vor Ort der Schuh drückt.

Neben den kommunalpolitischen Themen wurde auch über die Vorratsdatenspeicherung oder Mindestspeicherung diskutiert, die jeden Bürger betrifft, dessen Daten durch die neue Gesetzgebung anlasslos gespeichert werden sollen. Der SPD-Ortsverein Baiersbronn verabschiedet einen Antrag, der den Parteikonvent SPD im Juni in Berlin dazu auffordert, sich gegen eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung auszusprechen.

 
 

WebsoziInfo- News

12.12.2017 14:23 Mit Verantwortung und Visionen nach vorn
Drei Tage intensiver Debatten – kontrovers, inhaltlich stark und durchweg fair: Der Bundesparteitag der SPD stand nach dem schmerzhaften Ergebnis bei der Bundestagswahl und mitten in der Frage nach einer Beteiligung an einer Regierung vor großen Herausforderungen. 600 Delegierte und der Parteivorstand diskutierten in Berlin leidenschaftlich über neue Wege in eine bessere Zukunft – für

12.12.2017 14:13 SPD-Fraktion beschließt Antrag zur Bekämpfung von Steuerdumping
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Montag einen Antrag zur Bekämpfung von unfairem Steuerwettbewerb beschlossen. Mit dem Antrag werden neue Maßnahmen gegen unfairen Steuerwettbewerb innerhalb und außerhalb der Europäischen Union vorgeschlagen. Dabei steht die Verschärfung der Kriterien für unfairen Steuerwettbewerb, die Einführung von Mindeststeuersätzen in der EU und die Stärkung der nationalen Abwehrrechte im Mittelpunkt. Der Antrag

12.12.2017 14:11 Glyphosat – Ausstieg schnellstmöglich und endgültig
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine nachhaltige Landwirtschaft ein, die aktiv Umwelt-, Natur-, und Tierschutzziele verfolgt. Die Anwendung von Totalherbiziden, wie glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel, trägt eindeutig nicht dazu bei. Deutschland muss aus der Anwendung endgültig aussteigen und den Rückgang der biologischen Vielfalt stoppen. „Die intensive Landbewirtschaftung mit hohem Pestizideinsatz ist die Hauptursache dafür, dass Bienen und

11.12.2017 14:13 Schwangerschaftsabbruch: Ärztinnen und Ärzte nicht kriminalisieren
Der Schwangerschaftsabbruch ist eine medizinische Leistung für Frauen in einer Notlage. Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Gießen ist für die SPD-Bundestagsfraktion aber klar: Der § 219a des Strafgesetzbuches kriminalisiert Ärztinnen und Ärzte, selbst wenn sie nur über die angebotene Leistung Auskunft geben. Die SPD-Fraktion hat deshalb einen Gesetzentwurf erarbeitet, der die Abschaffung dieses Paragrafen vorsieht,

08.12.2017 11:47 Dietmar Nietan zum Schatzmeister wiedergewählt
Dietmar Nietan wurde am 08.12.2017 auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Schatzmeister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.   Wahlergebnis Dietmar Nietan:   Abgegebene Stimmen 568   davon gültige Stimmen 563   Ja-Stimmen 521 (92,54 %)   Nein-Stimmen 34   Enthaltungen 8

Ein Service von info.websozis.de