SPD Baiersbronn

 

SPD Ortsverein Baiersbronn startet in den Landtagswahlkampf

Veröffentlicht in Ortsverein

Die letzte Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Baiersbronn stand ganz im Zeichen der Landtagswahl 2016. Es wurden Delegierte für die Nominierungskonferenz gewählt, die die Erst- und Zweitkandidaten der SPD im Kreis Freudenstadt für die Landtagswahl nominieren sollen. Für die Baiersbronner SPD werden Gerhard Gaiser, Matthias Lindner und Gabi Rapp an der Nominierungskonferenz teilnehmen, als Ersatzdelegierte wurden Jonas Jung, Jörg Marx und Andreas Prinz gewählt. Nach ausführlicher Berichterstattung Gerhard Gaisers, über die Arbeit in der SPD-Fraktion des Baiersbronner Gemeinderates und aus dem SPD-Kreisvorstand, wurde über mögliche Themen im Wahlkampf für den Ortsverein diskutiert, wie zum Beispiel über die Einführung eines Jugendgemeinderates oder über die Verkehrsplanung in Baiersbronn.

Ebenfalls auf der Tagesordnung stand die Nachbarschaftskampagne der SPD. Als Verantwortlicher für die Nachbarschaftskampagne der SPD im Kreis Freudenstadt, stellte Matthias Lindner den Mitgliedern diese vor. Im Rahmen der Kampagne will man die Partei öffnen und verstärkt Bürger in der Nachbarschaft ansprechen, um so neue Interessenten und Mitglieder zu gewinnen und um zu erfahren, wo den Bürgern vor Ort der Schuh drückt.

Neben den kommunalpolitischen Themen wurde auch über die Vorratsdatenspeicherung oder Mindestspeicherung diskutiert, die jeden Bürger betrifft, dessen Daten durch die neue Gesetzgebung anlasslos gespeichert werden sollen. Der SPD-Ortsverein Baiersbronn verabschiedet einen Antrag, der den Parteikonvent SPD im Juni in Berlin dazu auffordert, sich gegen eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung auszusprechen.

 
 

WebsoziInfo- News

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

27.07.2022 11:12 Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern
Heute hat das Kabinett die Start-up-Strategie der Bundesregierung verabschiedet. Erstmals bekommt Deutschland eine umfassende Strategie, um den Start-up Standort Deutschland massiv zu stärken. Start-ups sind wichtige Wachstumsmotoren und Innovationstreiber für unsere Wirtschaft und schaffen hochwertige Arbeitsplätze. „Unser gemeinsames Ziel ist es, Deutschland zu einem führenden Start-up Standort in Europa zu machen. Ein zentrales Element der… Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern weiterlesen

25.07.2022 18:40 Antragsverfahren für Rehkitzrettung mit Drohnen online
Ab heute können Anträge auf Bundesmittel zur Finanzierung von Drohnen zur Rehkitzrettung vor Mähdreschern gestellt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Haushaltsberatungen dafür eingesetzt, dass Programm auch im Jahr 2022 fortzuführen. „Bisher wurden mit über drei Millionen Euro mehr als 900 Drohnen angeschafft und über 6.000 Rehkitze gerettet. Das Programm richtet sich an Kreisjagdvereine… Antragsverfahren für Rehkitzrettung mit Drohnen online weiterlesen

22.07.2022 18:35 SCHOLZ KÜNDIGT WEITERE ENTLASTUNGEN AN
„YOU’LL NEVER WALK ALONE“ Kanzler Olaf Scholz sagt angesichts der hohen Preise für Energie weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu. „You’ll never walk alone“ – niemand werde in diesem Land mit seinen Problemen alleine gelassen. So werde es zum Anfang kommenden Jahres eine große Wohngeldreform geben, sagte der Kanzler. Das Ziel: Der Kreis… SCHOLZ KÜNDIGT WEITERE ENTLASTUNGEN AN weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de